FRISM® AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen FRISM.de (Florian Ritter) (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
1.2 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Auftrags durch den Anbieter zustande.
2.2 Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform zugänglich gemacht.
3. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1 Der Umfang der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Auftrag.
3.2 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
3.3 Verzögerungen aufgrund unzureichender Mitwirkung des Kunden gehen nicht zulasten des Anbieters.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag oder Auftrag.
4.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3 Rechnungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungsstellung zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.
4.4 Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgt. Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5. Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
5.1 Der Anbieter räumt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erbrachten Leistungen ein. Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
5.2 Bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung bleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen beim Anbieter.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen und die ordnungsgemäße Nutzung der übertragenen Rechte.
6.2 Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Leistung schriftlich anzuzeigen.
6.3 Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
7. Datenschutz
7.1 Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten.
7.2 Weitere Informationen zum Datenschutz können der Datenschutzerklärung auf der Webseite des Anbieters entnommen werden.
8. Kündigung
8.1 Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
8.2 Die Kündigung bedarf der Schriftform.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.